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Mittelfränkischer Bezirkstag verabschiedet Haushalt 2018

Ansbach – 17,2 Millionen Euro wird der Bezirk Mittelfranken im nächsten Jahr in verschiedene Baumaßnahmen investieren. Das Geld soll insbesondere für die Umsetzung des Kompaktkonzepts am Berufsbildungswerk Hören, Sprache, Lernen in Nürnberg-Eibach (5,2 Millionen Euro), den 1. Bauabschnitt zur Erweiterung des Bezirksrathauses Ansbach (7,6 Millionen Euro), das Fachzentrum für Energie und Landtechnik in Triesdorf (0,8 Millionen Euro) sowie für Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Fränkischen Freilandmuseum in Bad Windsheim (1,3 Millionen Euro) verwendet werden. Sämtliche Baumaßnahmen sind zu 50 Prozent kreditfinanziert. 450.000 Euro stellt der Bezirk Mittelfranken im nächsten Jahr für ambulante Beratungsstellen, die sich insbesondere um suchtkranke und psychisch erkrankte Menschen kümmern, zusätzlich zur Verfügung. Für die ambulante Hilfe zur Pflege, für die ab März 2018 die Zuständigkeit von den Landkreisen und kreisfreien Städten auf die bayerischen Bezirke übergeht, hat Mittelfranken 8,8 Millionen Euro eingeplant. Die Übernahme dieser Hilfeart macht 0,4 Prozent Bezirksumlage aus. Die Hilfe werden über 1.400 Frauen und Männer in Anspruch nehmen. In seiner heutigen Sitzung im Bezirksrathaus hat der Bezirkstag Mittelfranken den Gesamthaushalt für das kommende Jahr mit großer Mehrheit beschlossen. Das Zahlenwerk wird 937,9 Millionen Euro umfassen, rund 54 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 27,4 Millionen Euro. Über 88 Prozent des Verwaltungshaushalts, der 907,2 Millionen Euro umfasst, fließen in den Bereich Soziales, das sind 802,5 Millionen Euro. 485,7 Millionen Euro macht beispielsweise die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung aus. Eine große Position nimmt auch die stationäre Hilfe zur Pflege (114,1 Millionen Euro) ein. Für unbegleitete junge Flüchtlinge soll der Bezirk Mittelfranken aufgrund einer Schlussabrechnung des Bundes 16,4 Millionen Euro zahlen, er fordert dazu jedoch zuerst eine klare Rechtsgrundlage und eine Kostenübernahme durch den Freistaat Bayern. Bis es dazu kommt, sind im Bezirkshaushalt vorsorglich 8,2 Millionen Euro dafür eingestellt. Insbesondere wegen der erneut gestiegenen Kosten im Sozialbereich reicht die von den kreisfreien Städten und Landkreisen an den Bezirk Mittelfranken überwiesene Bezirksumlage von 23,1 Prozent für einen ausgeglichenen Haushalt nicht aus. Bis zu den Haushaltsberatungen gab es noch eine Deckungslücke von gut 29 Millionen Euro, weshalb der Bezirkstag in seiner heutigen Haushaltssitzung eine Erhöhung der Bezirksumlage auf 23,8 Prozent beschlossen hat, was eine zusätzliche Einnahme von 15,3 Millionen einbringt. 472.000 Euro finanziert der Bezirk aus seiner Allgemeinen Rücklage, weil auf das Haushaltsjahr 2017 die Nachfinanzierung des Fehlbetrages nach dem Rechnungsergebnis 2016 vorgezogen wird,  helfen weitere 5,7 Millionen Euro die Deckungslücke zu verringern. Der Haushalt der Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur wurde ebenfalls mit großer Mehrheit verabschiedet, er beträgt 3,3 Millionen Euro.